Wortlaut des Konstruktiven Dialogs zwischen dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen und der Bundesregierung veröffentlicht

Am 29./30. August fand in Genf ein sog. Konstruktiver Dialog - mündlicher Austausch - zwischen den Mitgliedern des UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der deutschen Staatendelegation, angeführt von Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie Vertreter*innen der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention statt.

Hintergrund ist, dass der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) von 2018 bis 2023 in Deutschland überprüft hat. Abschluss dieses Verfahrens bildete der zuvor genannte Konstruktive Dialog. Das Deutsche Institut für Menschenrechte veröffentlicht nun den Wortlaut dieses Austauschs als Transkript, basierend auf den Videos des Dialogs.

Im Anschluss an den Konstruktiven Dialog hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Anfang Oktober 2023 seine Abschließenden Bemerkungen erstellt und veröffentlicht (UN-Dok. CRPD/C/DEU/CO/2-3). Diese enthalten Empfehlungen und Forderungen, wie die Bundesrepublik Deutschland die UN-BRK besser umsetzen kann und sollte.

Das vollständige Transkript des Konstruktiven Dialogs ist der Fachinformation beigefügt.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention.