Migration: Welche Verhaltensweisen und Regelungen gelten derzeit für Geflüchtete und Fachkräfte in Landesunterbringungen?

Die Erstunterbringung von geflüchteten Menschen ist Ländersache. Dementsprechend werden unterschiedliche Empfehlungen und Maßnahmen für Betreiber*innen von Unterkünften von den zuständigen Landesbehörden beschlossen.

In Berlin hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten z.B. ein Schreiben an Betreiber*innen, Unterkunftsleitungen und Sicherheitsdienstleistende landesweiter Einrichtungen verfasst (Stand: 15. und 16.03.2020). In diesem wird über den Umgang mit der Ausbreitung des Coronavirus und auch über eine mögliche Quarantäne informiert. So werden die Betreiber*innen von Erstaufnahmeeinrichtungen bspw. gebeten zu prüfen, inwieweit der Kontakt zwischen den Bewohner*innen reduziert werden kann (u.a. durch eine Umgestaltung des Caterings, durch die Vermeidung gemeinsamen Spielens in größeren Gruppen von Kindern, etc.). Erkrankungen, die auf das Coronavirus zurückzuführen sind, müssen dem Amt für Gesundheit gemeldet werden. Die verantwortlichen Ärzt*innen entscheiden dann über eine mögliche Quarantäne, d.h. ein Verbot, die Unterkunft zu verlassen. Mitarbeiter*innen der Unterkunft haben dies bzgl. die Anweisung, entsprechende Verstöße gegen eine Quarantäne zu melden. Generell wird aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr empfohlen, dass Bewohner*innen der Einrichtungen in ihren Zimmern bleiben. Für die Versorgung von Menschen in Quarantäne sollten alternative Lösungen gefunden werden, bspw. kann das Essen für betroffene Menschen in der Zeit geliefert werden. Eine Anpassung des Rahmenhygieneplans wird derzeit in Berlin als nicht erforderlich gesehen.

Die Bundesagentur für Arbeit hat in einer Pressemitteilung vom 17.03. wichtige Informationen zum Angebot und Zugang der Jobcenter und Arbeitsagenturen gegeben. Demnach gibt es zwar keinen offenen Zugang für Kund*innen mehr, Jobcenter und Arbeitsagenturen arbeiten jedoch weiter, ein persönlicher Kontakt sei im Notfall möglich und die Geldauszahlung sei sichergestellt. Weitere aktuelle Informationen bei der Bundesagentur für Arbeit finden sich auf der Startseite www.arbeitsagentur.de Die Erstunterbringung von geflüchteten Menschen ist Ländersache. Dementsprechend werden unterschiedliche Empfehlungen und Maßnahmen für Betreiber*innen von Unterkünften von den zuständigen Landesbehörden beschlossen.


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