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Aufstehen gegen Rechtsradikalismus – Wir müssen unsere Demokratie verteidigen

Wann, wenn nicht jetzt, ist der richtige Zeitpunkt, sich für ein wahnsinnig hohes Gut  – nämlich unsere Demokratie – einzusetzen?
Nie wieder ist jetzt, das haben unfassbar viele Hamburger*innen erkannt und auf mehreren Großdemos ein starkes Zeichen gesetzt. Waren Sie auch dabei? Ich war schwer beeindruckt und meine kühnsten Vorabschätzungen, wie viele wohl teilnehmen, wurden übertroffen. Die Innenbehörde hat gerade eine Neuauszählung der Teilnehmenden der ersten Großdemo veröffentlicht: 180.000! Danke, Hamburg!

Damit ist es natürlich nicht getan, nun heißt es für uns Demokrat*innen, einen langen Atem zu beweisen und nicht nachzulassen. Dieses und nächstes Jahr stehen auf allen politischen Ebenen Wahlen an (beginnend mit Bezirks- und Europa-Wahlen im Juni 2024, über die Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2025 bis zur Bundestagswahl im Herbst 2025). Laut einer aktuellen Umfrage würden 9 Prozent der Hamburger*innen die AfD wählen. Je mehr Menschen von diesem Vorhaben abgebracht werden können, desto besser. Denn diese offen verfassungsfeindliche Partei führt bekanntlich nichts Gutes im Schilde und ihr Einfluss und ihre Strahlkraft sollten daher möglichst gering sein. Nicht nur in Parlamenten, sondern auch in Social Media, Stammtischen oder Abendbrotgesprächen.

Wir werden uns daher referatsübergreifend stärker gegen Rechtsextremismus engagieren und den Schulterschluss mit anderen starken Akteur*innen suchen. Denn wir als Verband stehen für Menschenwürde, Selbstbestimmung und Vielfalt. Meinungsfreiheit ist ebenfalls ein hohes Gut, AfD-Wähler*innen sollten nicht per se in die rechtsradikale Ecke geschoben werden, aber wenn eine Haltung menschenverachtend ist und entsprechende Handlungen nach sich zieht, ist das Ende der Toleranz erreicht. Allerspätestens dann ist es Zeit, dagegen zu halten. Und diese Zeit ist jetzt.

Kristin Alheit, Geschäftsführerin