Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ist in Arbeit

Arbeitgeber, die die in der Arbeitsschutzregel beschriebenen Maßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, damit die Anforderungen an den betrieblichen Infektionsschutz wirksam zu erfüllen. Weichen Arbeitgeber davon ab, müssen sie im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung darlegen, dass die alternativ getroffenen Maßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten beziehungsweise begründen, warum die jeweilige Maßnahme nicht erforderlich oder anwendbar ist.

Mit Außerkrafttreten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung am 25. Mai 2022 endete auch die Anwendung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Zwischenzeitlich ist mit Wirkung zum 1. Oktober 2022 die neue Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten. Wir haben hierüber berichtet (siehe unter "Weiterführende Links").

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel wird derzeit vom Ausschuss für Arbeitsstätten beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales überarbeitet und soll voraussichtlich noch im Oktober 2022 bekanntgemacht werden. Es zeichnet sich bereits ab, dass die Konkretisierungen zu den Schutzmaßnahmen weitgehend unverändert bleiben und überwiegend lediglich redaktionell überarbeitet werden. Daher spricht nichts dagegen, wenn sich Einrichtungen bis zur Veröffentlichung der aktualisierten Arbeitsschutzregel noch an der alten, im Mai außer Kraft getretenen -Regel orientieren.

Ergänzende Hinweise enthalten auch die BAuA Handlungsempfehlungen (siehe unter "Weiterführende Links").